Horst Köhler und Respekt

Horst Köhler ist zurückgetreten. Der Präsident von Deutschland ist zurückgetreten. Alle sagen, so etwas ist noch nie passiert. Die Geschichte der Bundesrepublik sagt, Horst Köhler ist der erste Präsident überhaupt, der diesen Weg der Kommunikation gewählt hat. Was hat er uns gesagt? Er tritt mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurück, weil diesem Amt und ihm gegenüber zunehmende und nicht mehr akzeptable Respektlosigkeit entgegengebracht werde.

Horst Köhler ist nicht nur Präsident, sondern ein erfahrener Fachmann in Fragen, die gerade eben die Welt und Deutschland bewegen. Es riecht stark danach, dass Horst Köhler unter dem Druck stand, Meinungen zu vertreten, hinter denen er nicht stehen konnte.

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Lena Meyer-Landrut hat sich ausprobiert

Lena Meyer-Landrut hat sich ausprobiert und es ist gelungen. Es geht was. Das ist der Tenor von allen Artikeln und Veröffentlichungen aller Art vor und nach Eurovision Song Contest 2010. Die Kombination von Tochter Lena Meyer-Landrut: „Ich bin ein Mensch, der sich gern ausprobiert. Ich wollte sehen, wie ich ankomme, und hören, was Leute dazu sagen, die Ahnung haben.

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Pest: ausgeben und leihen, bis der Doktor kommt

China: USA sollen erst Mal ihr Staatsdefizit unter Kontrolle bringen

Das sehe ich genauso wie @Mono (Kommentar in Handelsblatt zu „Der transatlantische Spar-Streit eskaliert“) und die Chinesen. Der europäische Gedanke der Vereinigung ist gerade deshalb entstanden, damit Konzepte unterschiedlicher Art miteinander konkurrieren dürfen und damit Europa seine Kompetenz gebündelt unterbringen kann. Dass es auf diesem Weg Haufen Probleme zu bewältigen gilt, ist immer schon offensichtlich gewesen. Probleme sind aber kein Grund eine grundsätzlich gute und richtige Idee wieder zu verlassen. Schon gar nicht auf den Rat der USA hin. Denn USA wäre es natürlich am liebsten, wenn Europa wieder in „Kleinstaaterei“ zurückfallen würde und so fragmentiert leichtere Beute für die Wall Street wäre.

Wir haben aber in Europa etwas anderes vor, als Gelddruckmaschinen aufzustellen.

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Korruption des politischen Systems ist systemrelevant

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) fasst in ihren Allgemeinverfügungen, zuletzt vom 18. Mai 2010, den Begriff enger und versteht unter ungedeckten Leerverkäufen jene, bei denen sich der Verkäufer weder Eigentum verschafft noch einen Anspruch auf einen Eigentumsübertrag hat. Ähnlich ist die Begriffsbildung der SEC in den Vereinigten Staaten, für die ein Naked Short Sale vorliegt, wenn der Verkäufer nicht rechtzeitig für Eindeckung sorgt und so Gefahr läuft, in Lieferverzug zu kommen.

Der ehemalige Chef-Ökonom der Weltbank sagt: „Es gibt eine Abneigung, das Problem anzugehen“. Den Grund dafür sieht der Professor der Columbia – Universität in der „Korruption des politischen Systems„.

Experten fordern seit Jahren eine rigide Aufsicht, strengere Eigenkapitalregeln und harte Auflagen für komplizierte Finanzprodukte. Daran arbeitet die EU-Kommission in Brüssel und hat eigene Expertengruppen eingerichtet, die sie beim Schreiben von Gesetzen beraten sollen. Allerdings sitzen in diesen Expertengruppen vornehmlich Vertreter der Finanzindustrie, die in Brüssel ganze Heerscharen von Lobbyisten bezahlt.

Die USA hat Angst, dass deren Schuldenquote international in Vordergrund der Diskussion kommen wird und dass die Gläubiger der USA, die asiatischen Staaten, China usw., die den Wohlstand der USA auf Pump seit Jahren finanzieren, ihre eigenen Maßnahmen ergreiffen werden. Eine Aufwertung der chinesischen Währung steht schon in den Startlöchern.

Was wir uns klar machen müssen, ist die Unverfrorenheit der Politik, dem Steuerzahler einfach ungefragt das Geld aus der Tasche zu ziehen. Wenn wir dann auch noch sehen, dass es keine vernünftige Entscheidungen , sondern Ergebnisse von Einmischungen der Lobbyisten sind, dann stellen wir fest: dies hat mit Demokratie immer weniger zu tun. Die 750.000 Milliarden Rettungspaket der Eu wäre nicht nötig gewesen – es besteht kein Grund irgendeine Bank schon wieder zu füttern – uns in Deutschland hat es schon 148 Milliarden gekostet. Dem EURO wird nichts passieren, wenn wir aufhören den Unsinn der Banken zu diskutieren, sondern beginnen am Wohlstand zu arbeiten. Der Wiederaufbau steht mal wieder dran – aber nicht mit Spekulationen auf Kosten der Bürger, sondern mit Erarbeitung von Werten mit ehrlicher Arbeit.

Die Steuerzahler sollen nicht mehr in vorderster Front stehen, sondern es soll das Verbraucherprinzip gelten“, sagte Barnier. Der Finanzsektor müsse die Kosten von Bankenkrisen künftig selbst tragen. Auf die Höhe der vorgeschlagenen Bankenabgabe will sich die Kommission noch nicht festlegen. Einerseits müsse sie die Risikolust hemmen. Andererseits dürfe sie das Wirtschaftswachstum nicht im Keim ersticken und die Kreditkosten in die Höhe treiben.

Das Finanzsystem ist auf „dem bestem Wege“, sich selbst umzubringen.

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