Hier messen wir nach Milliarden des Finanzrettungspakets, wie belastet eine Bank aus der Krise herausgeleitet werden muss. Im Bankwesen versteht man unter Rating die Einschätzung der Zahlungsfähigkeit eines Schuldners. Dabei werden Ratingcodes verwendet. Die Einordnung erfolgt nach bankeigenen Kriterien („internes Rating“) oder wird von international tätigen Ratingagenturen wie Moody’s, Standard & Poor’s, Fitch oder DBRS … Weiterlesen
„Am liebsten erinnere ich mich an die Zukunft.“ (Salvador Dalí (1904-89), span. surrealist. Maler)
Bildungsgipfel in Dresden hat die Katastrophe gezeigt, unter der das Bildungswesen in Deutschland leidet. Unter grundsätzlichem Uverständnis der Politiker für die Bildung von Bürgern. Angela Merkel träumt von einer Bildungsrepublik. Dabei wäre es an der Zeit, dass ein Regierungspolitiker, eine Bundeskanzlerin in der Lage wäre, einen realitätsnahen Traum auch umzusetzen. Aber nein. Der Gipfel endet mit verbliebenen Streitpunkten, angesichts der Milliarden, die gerade für die Bankenwelt zur Verfügung gestellt wurden in einer Kleinkrämerei. Nur Ideologie, keine Gerechtigkeit. Keine Förderung, keine neuen Lehrer. Frau Merkel wirtschaftet die Bundesrepublik zu einem Entwicklungsland mit wachsenden Analphabetismus herunter. Nach der Bankenwelt und der hoffnungslos subventionierten Realwirtschaft nun auch noch die Demontage der heranwachsenden Elite des Landes. Offensichtlich haben wir in der Bundesrepublik die Planwirtschaft und Politik der Seilschaften dermaßen etabliert, dass es einen Herrn Oskar Lafontaine gar nicht mehr braucht – das Debakel der Politik ist auch ohne ihn bereits erfolgt. Aber vielleicht ist es auch Strategie von Frau Merkel, in der realen Politik zu zeigen, wie es aussehen würde, wenn Oskar Lafontaine wieder näher an die Schalthebel der Macht heran käme. Nicht auszudenken, wenn jetzt die CDU die Linkspartei als möglichen Koalitionspartner für 2009 im Koffer hätte. Frau Merkel bleibt unverdrossen dabei, ihre Versetzung nach der Bundeswahl 2009 zu gefährden.
Bildungsgipfel: Merkel & Co. feiern Minimalziel Zankapfel Bildung: Bund und Länder haben sich beim Qualifizierungsgipfel in Dresden unter heftigem Streit auf ein Minimalziel geeinigt. Bis 2015 sollen die Ausgaben für Bildung und Forschung auf zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen.
Dabei ist die Situation der Kinder in der Republik alarmierender als dass es die Schulnoten zeigen könnten. Frau Merkel unterwegs auf Bildungsreise, besonders schick sollte alles aussehen, bloß keine unangenehmen Überraschungen, wenn die Kanzlerin kommt. Bildung soll Angela Merkels heißes Wahlkampfthema werden und so machte sie sich auf, einen Monat lang Kitas, Schulen und Hochschulen in der Republik zu besuchen. Gesehen hat sie dabei vor allem Vorzeigeschulen, perfekte Kulissen für die Kameras der Journalisten. Aber Frau Merkel, ihre Bildungministerin (Schavan: Milliardenspritze für Bildung) und deren Zuarbeiter sehen nicht oder wollen lebensnahe Probleme nicht wahrhaben.
Beispielsweise haben „…Verhaltensauffälligkeiten bei Kindern
Jetzt gibt er klein bei: Für seine abfälligen Bemerkungen zum Rettungspaket musste Josef Ackermann Prügel einstecken – nun ist alles anders. Die Deutsche Bank würde das Paket befürworten, auch wenn seine Bank das Geld nicht nötig habe.
Das Vertrauen ist futsch. Um es wieder zu gewinnen, wünscht sich Wirtschaftsminister Glos von den Managern ein Zeichen der Reue – und des Verzichts. Sie sollten ihre Bonuszahlungen streichen, so wie es Deutsche Bank-Chef Ackermann gemacht hat.
Glos und Ackermann, zwei Kontrahenten, die sich nicht verstehen. Obwohl sie beide das Gleiche wollen – in Ruhe gelassen werden und die Taschen voll. So sieht Reue aus bei dem einem und die Kooperation bei dem anderen. Und sie sind austauschbar, treffen sich oft aber ohne Ergebnis, weil sie keins haben wollen. Es läuft doch alles gut. Der Staat steht mit 500 Milliarden parat, falls es widererwarten nicht laufen sollte. Egal wie, die Lobbyisten haben Konjuktur, stehen auf den Fluren der Ministerien und bereiten die Gegenseitigen Scheingefechte. Damit wird die öffentliche Meinung in der Illusion gehalten, es passiert schon das Richtige und alle werden gerettet. Im Moment wird nur ausgesessen – auf einem Sack voll frisch gedruckten oder noch gar nicht vorhandenem Geld. Charakter ist anders. Mit Charakter verfolgt einer ein ethisches Ziel, ein Ergebnis, von dem alle profitieren. Auch die, deren Geldbörse von Hunger offen bleibt.
Bundeskanzler Ludwig Erhard am 2. April 1965 beim Besuch der Zeche Friedrich der Große, Schacht 6, in Herne (von Arnoldius)
Die Banken haben mit anderen Zockern und Wirtschaftskriminellen ein Risiko für die Gemeinschaft produziert, dass der Bundesregierung als Flächenbrand erscheint. Da die Demokratie auf dem sozialen Ausgleich beruht, versuchen die Regierungen Vertrauen zu schaffen, in dem sie den Kreislauf am Laufen halten. Zu welchem Preis? Ständige Gipfelkonferenzen lenken von Wachstumsbarierren und von der massiven Reduktion an Personal in der Strafverfolgung, das bei Klärung von Wirtschaftskriminalität fehlt. Diese beiden Aspekte verbinden sich mit Milliarden schweren Rettungspaketen zu einer unheilvollen Allianz der kollektiven Verdrängung von veränderbaren Problemen. Während dessen können kleinere und größere Corporationen zu Krisengewinnlern werden, in dem sie mit Hilfe von Lobbyisten entlang von eingefahrenen Strukturen die Ressourcen der Gemeinschaft (Steuerzahler) zu unproduktiven Kapitalvermehrung benutzen. Geld, das wir für Innovationen und deren Etablierung als Wachstumsfaktoren brauchen. So wird auch im ökonomischen Bereich im elitären Stil das Althergebrachte zementiert, wie es sich vermeintlich am Besten ausbeuten lässt.
Rettungspaket im Eiltempo abgenickt Der Weg für das Rettungspaket für den schwer getroffenen deutschen Finanzmarkt ist frei. Nach der Zustimmung von Bundestag und Bundesrat unterschrieb Bundespräsident Horst Köhler das Gesetz. Es tritt am Samstag in Kraft Von der Idee zum Gesetz in 6 Tagen von Thorsten Alsleben, Berlin Was sonst mehrere Wochen dauert, ging beim großen Rettungspaket in gerade mal fünf Tagen. Ein Lehrstück in Sachen effektiver parlamentarischer Demokratie in Krisenzeiten.
Golden Gate Bridge
Die unten zusammengestellten Nachrichten eines Tages, vom 16.10.2008 auf ZDF.de zeigen zu deutlich, in welcher hysterischen Verwirrung wir uns gerade alle zusammen einig sind. Banken handeln mit faulen Krediten. Würden sie so etwas sich jemals vorgestellt haben in Verbindung mit dem Begriff „Bank“. Bis zu dieser Bankenkrise wurden vor allem Kreditnehmer als faule, gefährliche Bakterien durchleuchtet, die eine Bank infizieren könnten. Das neue ist, dass die Bank gieriger als der Kreditnehmer geworden ist, den Kreditnehmer quasi überholte, aber unterwegs nicht so schnell wie erforderlich die faulen Kredite loswerden konnte. Nicht einmal die berüchtigten Todesschwadronen der Hedgefonds haben es geschafft, die unter dieser Last an selbst gezüchteten Bakterienstämmen von Krediten leidenden Banken zu befreien. Die Infektion ist zu einer Epidemie geworden, der nicht einmal die aggressivsten Händler der Hedgefonds Herr werden konnten.
Langschläfer werden oft als faul belächelt – zu Unrecht, finden Mediziner: „Spättypen ticken tatsächlich anders als Frühtypen.“ Umerziehungsversuche versprechen wenig Erfolg: Ob jemand Frühaufsteher oder Langschläfer ist, sei genetisch bedingt.
Es hungern auf der Welt 923.000.000 Menschen. Wenn man eine Zahl mit vielen Nullen aufschreiben kann, dann ist der Inhalt hinter der Zahl nicht mehr so bedrohlich.
Die Lebensmittelpreise explodieren, die Zahl der Hungernden steigt. Zurzeit leiden mehr als 900 Millionen Menschen unter Hungersnot. Die Welthungerhilfe spricht von einer „alarmierenden Situation“ und fordert ein Rettungspaket gegen die Armut.
Für Nächstenliebe bleibt der Boden
Man kann getrost feststellen, dass Reichtum, Millionen hohe Gehälter, Boni usw. dann gerechtfertigt sind, wenn weltweit niemand hungern muss – dann haben die Leistungsträger wirklich was geschafft und dürfen belohnt werden. Bislang haben sie aber aus der Weltwirtschaft einen Fass ohne Boden geschaffen – durch Korruption, Gier, Lobbyismus den Boden für Zuflüsse in eigene Tasche angebohrt. Und die Regierungen motivieren Steuerzahler dazu, oben in das Fass nachzuschütten.
Der DAX schwächelt schon wieder. Kaum zeigen sich die Parteien im Bundestag bereit, das Rettungspaket mitzutragen, schon rauscht der Kurs unter die 5000er Marke. Ein Händler sagt, die „Partylaune ist vorbei“. Auch der Dow Jones stürzte ab.
Der UN-Sonderbeauftragte Ziegler ist sicher, dass schon jetzt die doppelte Weltbevölkerung ernährt werden könnte. „Ein Kind, das heute an Hunger stirbt, wird ermordet: Es stirbt unnütz, denn es gibt keinen objektiven Mangel.“
Rechnen wir weiter nach:
Rettungspakete der Industrieländer der letzten Wochen für die Bankenwelt 1.500.000.000.000 = 1,5 Billionen EURO
das wären 4,484 EURO pro hungernden Menschen weltweit pro Tag, d. h. 20 kg wertvollen, leicht verdaulicher Eiweiß im Jahr für jeden von den 923.000 Millionen die jetzt hungern müssen.
Bedeutet nicht nur Humanität, sondern Steigerung von Immunität gegen Krankheiten, damit Unterstützung bei Krankheitsbekämpfung weltweit und Hilfe für jeden Betroffenen, um sich wieder selbst zu helfen zu können. Nach einem Jahr wären diese Patienten der Welt dafür kräftig genug.
Oder soziale Sicherung im eigenem Land. Ist es eventuell wichtiger, als die Banken zu sichern, die sich eigentlich immer schon selbst regulieren konnten. Mit dem gerade aufgelegten Rettungspaket der Bundesregierung von 500 Milliarden EURO könnten wir 7,8 Jahre lang jedem der 80.000.000 Bundesbürger ein garantiertes bedingungsloses Grundeinkommen von 800,00 EURO pro Monat zahlen. Damit wären alle am besten für jede Krise gewappnet und das Geld wäre ohne Gefahr von Spekulation und Selbstbereicherung von Einzelnen zum Wohl aller verwendet. Und es wäre eine Investition auf die Zukunft, ein Grundstein für Psychosoziale Gesundheit als Produktionsfaktor des nächsten Wachstumszyklus. Wenn dies nicht geschieht, dann ist wieder mal sichtbar geworden, wie kurzsichtig und fast blind die Politik ihren Weg unbeirrt weitergeht. Eigentlich ein Thema für die FDP – aber die rührt sich seltsamer Weise nicht, obwohl sie gerade jetzt eine ideale Situation vorfindet, um den wahren humanen Liberalismus dem Wähler vermitteln zu können. Hat die FDP vor ihren Wählern Angst und gibt dafür ihre Grundsätze auf. Bürgersinn könnte sie schon verfolgen…
oder wollen wir wirklich alle wichtigen sozialen Fragen dem demagogischen Populisten Oskar Lafontaine überlassen und mit ihm hinter einem Stacheldraht der verordneten Hilflosigkeit leben – das wäre das Ergebnis, wenn man der Linkspartei in schwierigen Zeiten auf den Leim ginge. Ist also auch da Vorsicht geboten und Demokraten aufgerufen, sich nicht um Lobbyisten sondern um Menschen und das Gemeinwesen zu kümmern.
Gerechtigkeitsdefizit Das stimmt tatsächlich, größte Bewährungsprobe, aber wie sieht der Lösungsansatz aus? Multimilliarden Euro, einfach so locker über die Lippen ausgesprochen, …“der Staat ist die einzige Institution, die Vertrauen zwischen den Banken wieder herstellen kann“…, angemessene Vergütung für Manager usw., als ob die heiße Luft im Geldsystem nur durch Managergehälter rein gekommen wäre. Kreditvergabe des Staates an Bedingungen geknüpft, OK, anders geht es bei anderen Krediten auch nicht. Aber welche Bedingungen erfüllen die Politiker, die regierend die Bedingungen für die Geldabwertung begünstigen oder sogar schaffen? Das Rettungspaket dient vor allem den Banken, vielleicht dazu, dass sie durch die an Kredite geknüpfte Bedingungen abgeschreckt werden und sofern sie es können, selber schaffen. Der Steuerzahler kann nicht in die Mithaftung für verzockte Banken hineingetrieben werden – solange das Geld und Spekulationen nicht mit Werten wie Gold u.ä. unterlegt sind, gibt es keine Vertrauensbasis. Nur die Übereinkunft. Und die ist veränderlich. Je nach Laune der Regierung. Und ein starkes Europa? Ist es den Amerikanern recht? Probleme über Probleme, über die lieber nicht geredet wird. Dann lieber über Gehälter, von Managern, von Ärzten, überall, wo sich Neid ausschlachten lässt. Wir brauchen trotzdem eine starke Europäische Union. Gerade jetzt ist es deutlich geworden. Aber nicht mit den alten Fehlern der Mitgliedsstaaten. Der Krieg von Dollar gegen Euro nimmt an Fahrt auf. Das ist der wahre Hintergrund der Finanz- und Bankenkrise.
Warum, frage ich mich, geht die Politik nie den geraden Weg mit ihren Bürgern, sondern immer den verschlungenen Pfaden hinter den Lobbyisten nach. Ich glaube nicht, dass diese Rettungspakete überhaupt notwendig gewesen sind. Jeder Süchtige kann Vertrauen nur erzeugen und gewinnen, wenn er bei sich selbst beginnt. Das gilt auch für die Banken. Die Politik hat sich mal wieder zu Versorgung von Versorgten verleiten und sich mit dem Szenario von Dominoeffekt erpressen lassen. Das wird erst dann deutlich, wenn die Rettungspakete nicht geholfen haben. Spätestens bei der realen Wirtschaft, der Industrie angekommen, wird diese Krise stabile und gesunde Bürger brauchen. Dafür hat die Politik nicht gesorgt und sich dermaßen verschuldet, dass sie es auch dann nicht mehr kann, wenn es gebraucht werden sollte. Nicht einmal für eine hilfreiche Gesundheitsreform reicht es nicht. Bildung? Fragezeichen. Fragezeichen überall, Lösungen mangelhaft. Es sind gigantische Schulden, die wir als Staat haben – bereits ohne die Rettungspakete.
In den USA trifft die Finanzkrise Haushalt und Wirtschaft mit aller Wucht. Das Land machte in den vergangenen zwölf Monaten 455 Milliarden Dollar Schulden – so viel wie noch nie. Regionale Notenbanker befürchten eine Rezession.