Wachstumsmotor

Bankenkrise bügeln

von

„Ich bin ein zutiefst unglücklicher Mann. Ich habe unwissentlich mein Land ruiniert. Eine große industrielle Nation wird von ihrem Kreditwesen kontrolliert. Unser Kreditwesen ist vereinigt. Daher ist das Wachstum unserer Nation und alle unsere Tätigkeiten in den Händen weniger. Wir sind eine der schlechtregiertesten, meistkontrollierten und beherrschtesten Regierungen der Welt. Nicht länger eine Regierung der freien Meinung, nicht länger eine Regierung der Überzeugung, oder des Mehrheitsentscheids, sondern eine Regierung der Ansichten und Nötigungen, einer kleinen Gruppe beherrschender Männer.“
(Woodrow Wilson, Präsident der USA, nachdem er mit dem „Federal Reserve Act“ sein Land im Jahr 1913 dem Papiergeld überantwortet hatte.)

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Genau dieses Gesetz wurde die Grundlage für das spätere Federal Reserve System, der mächtigsten Bank der Welt. Sie werden sich gefragt haben, warum die Regierung es zugelassen hat, dass eine private Bank so mächtig werden konnte? Und das per Gesetz.

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Besinnung 2009 mit Aufruf

von

„Diese erfolgsbedingte Faulheit wird uns jetzt durch die Krise gespiegelt.“
(Matthias Horx)

Die beste Zukunftsforschung ist die Besinnung auf die wichtigsten, fundamentalen Werte, die unser Leben, unsere Gemeinschaft stützen und die Zukunft erlebbar machen. „Tue anderen nicht das an, was du nicht willst, dass es dir angetan wird!“, ist einer davon. Der andere geht davon aus, dass auch der Erfolg des Schwächsten die Stärke von allen gemeinsam bedeutet. Wenn wir uns daran orientieren, sind Krisen nur Randerscheinungen des alltäglichen Lebens und keine globalen Schraubstöcke mehr.

Aufruf

Bis 10.2.2009 besteht die Möglichkeit, eine Petition zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) mitzuzeichnen.
Dem Deutschen Bundestag liegt sie unter

vor.

Es haben bereits über 7150 Menschen (Stand 30.1.2009) mitgezeichnet.
Bei einer derzeitigen Gesamtanzahl von ca. 440 Petitionen in der Mitzeichnung und in der parlamentarischen Prüfung ist die BGE-Petition damit die meistunterstützte und die meistdiskutierte Bundestags-Onlinepetition.
Je mehr Abrufe und Unterstützer die Petition erhält, umso deutlicher wird dem Petitionsausschuss
(http://www.bundestag.de/ausschuesse/a02/fotoliste.html) das Themeninteresse der Bevölkerung.

Falls Ihnen die BGE-Idee unbekannt sein sollte, fragen Sie die Suchmaschinen nach „Grundeinkommen“ oder „Bürgergeld“.
Sie werden bemerken, dass Politiker, Parteien und Wissenschaftler das BGE schon längst diskutieren.
Aber erst ein breites Interesse beim Wähler wird die Gesetzgebungsmaschinerie in Gang setzen.

Falls Sie mit der Idee sympathisieren, zeichnen Sie mit und verbreiten Sie diesen oder ähnliche Hinweise in Ihren Online-Communities. Je schneller und früher desto wirkungsvoller!

Setzen Sie ein Zeichen, dass Sie das BGE für eine diskussionswürdige Idee halten!

Eine Auswahl von Websites, Foren, Blogs und Mailinglisten, welche bereits auf die BGE-Petition verweisen

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Papiergeld in Rohstoffe und Konjunktur der Worthülsen

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EU-Staaten befürchten Massenarbeitslosigkeit

Die Arbeits- und Sozialminister der EU-Staaten befürchten einen massiven Anstieg der Arbeitslosgkeit wegen der Wirtschaftskrise. Der französische Minister Bertrand fordert zum Gegensteuern auf: „Wir müssen handeln und wir müssen schnell handeln.“

China tauscht Papiergeld in Rohstoffe und baut auf niedrigem Preisniveau strategische Lagerbestände auf. Im Rahmen des Bankenrettungspakets wurde einer maroden Branche mit gierigen Managern Geld hinterher geworfen (und die Banken entlassen trotzdem massenhaft Mitarbeiter). Sinnvoller wäre es, strategische Rohstoffbestände aufzubauen und damit der Realwirtschaft zu helfen. Steigende Rohstoffpreise sind also nicht schlecht für die Wirtschaft, sondern gut. Zur populären Argumentation, dass man ja billiger tanken kann und damit mehr Geld für den Konsum ausgeben kann, kann einmal folgendes dagegen gehalten werden. Wenn niemand mehr einen Job besitzt, nützt es dem Konsum auch nichts, wenn der Liter Benzin sich im Preis halbiert hat. Viele Fachleute sehen es ohnehin anders: Nur ein hoher Preis für den endlichen Rohstoff Öl (und andere Rohstoffe) schafft Innovationen, welche die Menschheit rechtzeitig auf das postfossile Zeitalter vorbereitet. Elektroautos, Solar– und Umwelttechnik – um nur einige zu nennen – dort entstehen die neuen Arbeitsplätze der Zukunft . Gleichzeitig sorgen hohe Rohstoffpreise für eine erhöhte Wirtschaftstätigkeit (Investitionen in Exploration steigen, was wiederum Equipment wie Bohrgeräte, Fahrzeuge, Schiffe etc. benötigt). Bezüglich dieser Argumentation ist es interessant, dass China letzte Woche bekannt gegeben hat, seine Lagerbestände in Rohstoffen aufzustocken (bereits seit längerem hat man Exportbeschränkungen für wichtige Rohstoffe verhängt). Angesichts der Überflutung mit US-Dollar (Helikopter-Ben macht derzeit seinem Namen alle Ehre) ist der Tausch von inflationärem Papiergeld in nicht beliebig reproduzierbare, harte Rohstoffe wohl nicht die schlechteste Idee der Chinesen.

Die Allmacht der US-Notenbank

Warum die Entscheidungen der Fed Auswirkungen auf die Finanzmärkte haben

Und was machen wir hier, in Europa? Es wird viel geredet hinter verschlossener Tür und nach außen hin hören wir in den Nachrichten oder lesen in den Zeitungen Stellungnahmen aus den Regierungskreisen, die nichts konkretes aussagen sondern nur beschwichtigen sollen. So langsam gibt es aber weniger Menschen, die sich beschwichtigen lassen wollen. Wozu auch? Bislang gibt es neben Worthülsen keinen Plan, auf dessen Grundlage ein Privathaushalt oder eine produzierende Firma ihre kurzfristige Planung abstellen könnte.

Rezepte gegen die Rezession

Was Deutschland plant

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Eigentum – Rettung und Vertrauen

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„Gott beantwortet das Gebet auf seine Weise, nicht auf die unsrige.“ (Mahatma Gandhi (1869-1948), indischer Rechtsanwalt, Führer der indischen Befreiungsbewegung)  

 

Deutsche Bank malt Horrorszenario  Schlimmer geht immer: Der Chefvolkswirt der Deutschen Bank befürchtet, die Wirtschaft könne 2009 um vier Prozent schrumpfen. Sollte die Prognose sich bewahrheiten, wäre das die größte Krise seit Bestehen der Bundesrepublik.  

 

Nach dem Konjunkturpaket ist vor dem Konjunkturpaket Noch kabbeln sich die Politiker wegen des ersten Kunjunkturpakets vor der Bundesratssitzung, da kommt schon das zweite Konjunkturpaket ins Gespräch. Das erwartet jedenfalls die Union laut Laurenz Meyer schon im Januar, wie er im ZDF sagte.  

 

Alle Optionen offen  (von Peter Frey ) „Alle Optionen“ seien offen, hat die Kanzlerin beim CDU-Parteitag in Stuttgart gesagt: Kein klares Ja, kein klares Nein zu Steuersenkungen. Sie lässt sich damit politisch Optionen offen und stellt die Koalition über Wünsche der eigenen Partei.  

 

Die Schrecken der Deflation Konsum heute ist besser als Konsum morgen (von Reinhard Schlieker) Es schwirren so viele Reizwörter umher in diesen Tagen – den Leuten wird es schummerig im Kopf. Das Schlimmste in dieser Situation: Viele unerwünschte wirtschaftliche Entwicklungen kommen momentan kurz hintereinander. Das kostet Nerven.

 

Die letzten 12 Monate fordern uns Glaubensfähigkeit in jedweder Richtung ab. Und das Vertrauen der Bürger und Verbraucher wird von den Macht- und Instrumenteninhabern in der Politik und Wirtschaft auf miese Art missbraucht. Immer weniger kann man sich des Eindrucks erwehren, dass der Bürger auch in einer Demokratie als Milchkuh betrachtet wird, die abzustimmen und zu zahlen – dabei leise zu sein hat. Geräusche könnten die visionslosen Gedankengänge der Leistungsträger und Lenker der Politik und Wirtschaft stören und die leise auf Seite gebrachten Millionen und Milliarden Euro sichtbar machen. Es geht nicht um Wohlstand für alle, sondern darum, wer gerade Recht und Wahrheit meint gepachtet zu haben.   Das schöne und wertvolle Zitat von Mahatma Gandhi bringt den Wert des Glaubens auf den Punkt

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Mit Steuern zur Gerechtigkeit – Christ Demokratisches Versagen

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CDU geht fast harmonisch ins SuperwahljahrMit demonstrativer Harmonie hat sich die CDU auf das Superwahljahr 2009 eingestimmt. Angela Merkel wurde auf dem Parteitag mit 94,8 Prozent als CDU-Vorsitzende bestätigt. Finanzexperte Merz forderte trotz Merkels Nein rasche Steuersenkungen.

Verhältnis CDU/CSU Horst wo? (von Thorsten Alsleben, Stuttgart)
Weder bei der CDU noch bei der CSU kann sich jemand daran erinnern, dass es je einen CDU-Parteitag gegeben hat, auf dem kein CSU-Chef gesprochen hat. Das sagt viel über das Verhältnis der Schwesterparteien.
Job-Kahlschlag bei BayernLB Die bayerische Landesbank baut mehr als ein Viertel ihrer Stellen ab. Von den 19.200 Arbeitsplätzen im Konzern sollen bis 2013 insgesamt 5600 abgebaut werden, so die BayernLB. Die Gewerkschaft ver.di fordert ein Rettungspaket für die Mitarbeiter.
Auftragseinbruch bei Maschinenbauern 16 Prozent weniger Bestellungen im Oktober
Finanzkrise: Baubranche profitiert und verliertGroßprojekte liegen teilweise auf Eis – Gute Aussichten für den Straßenbau

Merkel rüffelt Banken, sie seien zu knauserig bei Krediten, die Opposition hält Konjunkturpaket für verfehlt, Merkel warnt vor Hast bei Kampf gegen Wirtschaftskrise und Köhler redet Bankern ins Gewissen. Aus der Politik der kleinen Schritte sei eine Politik der eingeschlafenen Füße geworden, so die FDP.

Eine gerechte Verteilung von Steuern ist dann gegeben, wenn so besteuert wird, dass der Steuerzahler Recht auf Leben als Naturgesetz hat, Recht auf unversehrtes Leben als Verfassungsrecht alltäglich erleben kann.

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Opel für alle

von

„Die Wahrheit ist ein derart schwieriges Problem, dass die meisten in ihr keines sehen.“
(Friedrich Dürrenmatt (1921-90), schweizer. Dramatiker, 1986 Georg-Büchner-Preis)

Verheugen: Keine EU-Direkthilfen für Autobauer

SPD-Kritik: Konjunkturprogramm für Deutschland zu teuer   Deutsche Opel-Hilfe würde überprüft Verheugen betonte, dass die möglichen Hilfen für Opel eine rein nationale Angelegenheit seien. Sie müssten danach von der EU-Kommission geprüft und gebilligt werden. Opel hat wegen der Krise bei der Konzernmutter General Motors eine Milliardenbürgschaft beim Staat beantragt, über die bis Weihnachten entschieden werden soll. Beteiligt an den Verhandlungen sind die Bundesregierung sowie die vier Länder, in denen es Opelwerke gibt.

Opel Olympia 156.870 Stück

Seit 1929 hat General Motors Gelegenheit gehabt, vom Adam Opel GmbH zu lernen, wie man Autos für kleinere Taschen und realistische Vorstellungen baut. Autos für die Zeit von erforderlichen CO2-Reduzierung und Kraftstoff sparende, Autos als Option auf die Zukunft hat die Opel auch drauf. Nur General Motors nicht. Auch nicht auf den Produktionsbändern. Statt dessen wird von Konkurs geredet und von USA-Regierung Milliarden-Unterstützung wie selbstverständlich erwartet. Das Versagen des Management der General Motors hat gigantische Ausmaße – 1 Million Arbeitsplätze stehen alleine in den USA auf dem Spiel. Wieder mal erpresst die Unfähigkeit des Managements die Regierung.
 

Opel Kadett E 3.779.289 Stück

Die nationale Frage ist, was machen wir in Deutschland mit der Gefährdung von Opel? Sollen wir es zulassen, dass Opel mit dem amerikanischen Größenwahn-Traum mit untergeht? Ich meine nicht. Die Bundesregierung soll so sicher und so günstig wie möglich, die Adam Opel aus dem Konzern General Motors auslösen und als Übergang zum staatlichen Unternehmen machen. Im zweiten Schritt sollte die Bundesregierung mit den Autoherstellern Deutschlands aus der Adam Opel GmbH ein gemeinsames Deutsches Zentrum für Innovation und Entwicklung im Transportwesen. An diesem Zentrum (DZIET) könnte die Bundesregierung mit 20% beteiligt bleiben und so die politischen Vorgaben für nachhaltige Sicherung einer lebendigen Umwelt in die Entwicklungsprozesse einbringen.

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Jämmerliches Bildungsgipfel Ergebnis – Versetzung 2009 gefährdet

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„Am liebsten erinnere ich mich an die Zukunft.“
(Salvador Dalí (1904-89), span. surrealist. Maler)

Bildungsgipfel in Dresden hat die Katastrophe gezeigt, unter der das Bildungswesen in Deutschland leidet. Unter grundsätzlichem Uverständnis der Politiker für die Bildung von Bürgern. Angela Merkel träumt von einer Bildungsrepublik. Dabei wäre es an der Zeit, dass ein Regierungspolitiker, eine Bundeskanzlerin in der Lage wäre, einen realitätsnahen Traum auch umzusetzen. Aber nein. Der Gipfel endet mit verbliebenen Streitpunkten, angesichts der Milliarden, die gerade für die Bankenwelt zur Verfügung gestellt wurden in einer Kleinkrämerei. Nur Ideologie, keine Gerechtigkeit. Keine Förderung, keine neuen Lehrer. Frau Merkel wirtschaftet die Bundesrepublik zu einem Entwicklungsland mit wachsenden Analphabetismus herunter. Nach der Bankenwelt und der hoffnungslos subventionierten Realwirtschaft nun auch noch die Demontage der heranwachsenden Elite des Landes. Offensichtlich haben wir in der Bundesrepublik die Planwirtschaft und Politik der Seilschaften dermaßen etabliert, dass es einen Herrn Oskar Lafontaine gar nicht mehr braucht – das Debakel der Politik ist auch ohne ihn bereits erfolgt. Aber vielleicht ist es auch Strategie von Frau Merkel, in der realen Politik zu zeigen, wie es aussehen würde, wenn Oskar Lafontaine wieder näher an die Schalthebel der Macht heran käme. Nicht auszudenken, wenn jetzt die CDU die Linkspartei als möglichen Koalitionspartner für 2009 im Koffer hätte. Frau Merkel bleibt unverdrossen dabei, ihre Versetzung nach der Bundeswahl 2009 zu gefährden.

 
Bildungsgipfel: Merkel & Co. feiern Minimalziel
Zankapfel Bildung: Bund und Länder haben sich beim Qualifizierungsgipfel in Dresden unter heftigem Streit auf ein Minimalziel geeinigt. Bis 2015 sollen die Ausgaben für Bildung und Forschung auf zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen.

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Bildungsrepublik der Spritzen-Politik

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Wieder ein neuer Begriff: demographische Rendite. Und das in der Debatte um bessere Bildungspolitik. Aber ein Gutes hat es – es zeigt die inhaltlose Planwirtschaft von Frau Merkel und Frau Schavan deutlich an. Beim Bildungsgipfel sind lediglich zwei Stunden für ein Gespräch zwischen der Kanzlerin und den Länder-Regierungschefs vorgesehen und die Themen kaum überschaubar, die Erwartungen hoch. Dabei ist die Wahrscheinlichkeit, mit schlechtem Abschluss arbeitslos zu werden, fast nirgends so hoch wie in Deutschland. Dabei sind bei den wirtschaftlich Schwächsten, bei den Hartz IV Empfängern Kosten für Bildung gar nicht vorgesehen.

Dabei ist die Situation der Kinder in der Republik alarmierender als dass es die Schulnoten zeigen könnten. Frau Merkel unterwegs auf Bildungsreise, besonders schick sollte alles aussehen, bloß keine unangenehmen Überraschungen, wenn die Kanzlerin kommt. Bildung soll Angela Merkels heißes Wahlkampfthema werden und so machte sie sich auf, einen Monat lang Kitas, Schulen und Hochschulen in der Republik zu besuchen. Gesehen hat sie dabei vor allem Vorzeigeschulen, perfekte Kulissen für die Kameras der Journalisten. Aber Frau Merkel, ihre Bildungministerin (Schavan: Milliardenspritze für Bildung) und deren Zuarbeiter sehen nicht oder wollen lebensnahe Probleme nicht wahrhaben.

Beispielsweise haben „…Verhaltensauffälligkeiten bei Kindern

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Welche Krise ist die richtige

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Bundeskanzler Ludwig Erhard am 2. April 1965 beim Besuch der Zeche Friedrich der Große, Schacht 6, in Herne (von Arnoldius)

Die Banken haben mit anderen Zockern und Wirtschaftskriminellen ein Risiko für die Gemeinschaft produziert, dass der Bundesregierung als Flächenbrand erscheint. Da die Demokratie auf dem sozialen Ausgleich beruht, versuchen die Regierungen Vertrauen zu schaffen, in dem sie den Kreislauf am Laufen halten. Zu welchem Preis? Ständige Gipfelkonferenzen lenken von Wachstumsbarierren und von der massiven Reduktion an Personal in der Strafverfolgung, das bei Klärung von Wirtschaftskriminalität fehlt. Diese beiden Aspekte verbinden sich mit Milliarden schweren Rettungspaketen zu einer unheilvollen Allianz der kollektiven Verdrängung von veränderbaren Problemen. Während dessen können kleinere und größere Corporationen zu Krisengewinnlern werden, in dem sie mit Hilfe von Lobbyisten entlang von eingefahrenen Strukturen die Ressourcen der Gemeinschaft (Steuerzahler) zu unproduktiven Kapitalvermehrung benutzen. Geld, das wir für Innovationen und deren Etablierung als Wachstumsfaktoren brauchen. So wird auch im ökonomischen Bereich im elitären Stil das Althergebrachte zementiert, wie es sich vermeintlich am Besten ausbeuten lässt.

Wir haben nicht das Problem mit Kapitalismus.

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