Schatten der Finanzkrise – Abendland in Griechenland

Feuerwehrsportwettkämpfe (by Nassauer27)

Am Sonntag, 17.6. wählen die Griechen erneut das Parlament. Alle Augen sind gespannt auf die Wahl und vor allem auf die Auswirkungen nach der Wahl gebannt. Die Banken und Staaten und die EU sorgen für den Notfall vor, auch die EZB bereitet sich auf eine größere Löschaktion. Was passieren wird? Keiner weiß es sicher. Der … Weiterlesen

Target – mit Treffern Bürger hintergehen

Diese Selbstverständlichkeit ist wohl spätestens seit den PISA-Studien nicht mehr so selbstverständlich vorzufinden. Nicht nur bei den Schülern, nicht nur bei den Schulabgängern – es ist a)      ein Problem des Zeitgeistes: es muss alles kurz und knapp lesbar sein und schon die Lösung vorhalten b)      eine Frage der mündigen Selbstverpflichtung: sich über das Gelesene auch … Weiterlesen

Kraft der Kraft – soziale Gerechtigkeit

Risikofreie-Anlagen ©Dr. M. E. Waelsch

Es scheint, in NRW hat die Glaubwürdigkeit gewonnen. Was auch immer die Wähler an der Rot-Grünen Koalition in der Zeit der Minderheitsregierung schätzen gelernt haben, sie haben es heute erneut gewählt. Frau Kraft scheint die Gabe zu haben, ihre Ziele klar und glaubwürdig zu vermitteln. Unterstütz durch die Grünen mit deren Erfahrung in Konsensbildung ist … Weiterlesen

EZB will ohne Parlament

Weltwirtschaft in der Falle der Zirkulation der Derivate © Dr. M. E. Waelsch

Nach Meinung der EZB sollen sich Abgeordnete im Deutschen Bundestag in Zurückhaltung üben. In den letzten Tagen häufen sich solche Anzeichen dafür, wie sehr die Finanzwelt demokratische Institutionen fürchtet und deshalb beschnitten haben will. Nach der Chaos- und vernebelten Veranstaltung, die von den EU-Finanzministern am Freitag in Kopenhagen durchgezogen wurde kommt nun das nächste Osterei … Weiterlesen

Märkte – die Geldverbrennungsanlage

Die Märkte sind ein gut funktionierendes Wahnsystem. Gerade eben vor einigen Wochen haben sich die Banken für 1% Zins bei der EZB mit frisch gedrucktem Geld eingedeckt. Zugleich schreien alle nach Schuldenabbau, die EU redet über Fiskalunion und die Koalition will Deutschland in den Fokus des Haftungsrisikos für die Rettungsschirme ESM und EFSF in Stellung … Weiterlesen

Vorratsdatenspeicherung und RFID – im Spinnennetz des Überwachungswahns

Das Spinnennetz des Überwachungswahns wird erweitert und ermöglich Verfolgung von unbescholtenen Bürgern, nur weil sie komisch aussehen z. B. Wer fliegt dann noch in die USA? Banker? Ja gut, bei denen ist Überwachung sicher sinnvoll. Flugdatenabkommen mit USA EU ermöglicht Zugriff auf Passagierdaten Europaparlament setzt sich über Datenschutzbedenken hinweg Tolle Fahndungserfolge. Gerade haben in Frankreich … Weiterlesen

Lobby der Wegelagerer hat sich durchgesetzt – Transaktionssteuer auf Eis

HolzSchatten © Dr.M.E.Waelsch

„Solange die Finanztransaktionssteuer nicht eingeführt ist, kann die SPD einem Fiskalpakt nicht zustimmen.“ „Vor allem Großbritannien blockiert weiter die Steuer auf Börsengeschäfte – deswegen suchen die Länder nun nach neuen Wegen – das könnte eine andere Form der Besteuerung oder eine Lösung im kleineren Kreis sein. Details seien noch zu klären. „Man muss sich anschauen, … Weiterlesen

Gesundheit pauschal

Wettbewerb im Gesundheitswesen ist zu Fuchsjagd der Lobbyisten mutiert Im Moment läuft das, was im Gesundheitswesen seit Beginn der Gesundheitsreformen unter Seehofer angelegt wurde: die Kostenträger, Anbieter von Gesundheitsleistungen und die Administration der Kommunen sollen gegeneinander ausgespielt werden. Im Ergebnis bleibt jeweils etwas übrig, was dann als effektive und wirtschaftliche Versorgung genannt wird. Beschönigend nennt … Weiterlesen

Solidaritätszuschlag Kinderlosigkeit

Stein ©Dr.M.E.Waelsch

Sollen Kinderlose mehr zahlen? Eine Gruppe junger Unions-Bundestagsabgeordneter fordert eine Sonderabgabe für Kinderlose, um die Sozialsysteme durch eine „solidarische Demografie-Rücklage“ zu stützen. Eine gerechte Maßnahme? „3 Fragen an …“ den Sozialrichter Jürgen Borchert. …“Wegen Ausfallzeiten und Teilzeitarbeit ist meine Rente viel niedriger als von kinderlosen Frauen. Ich habe aber künftige Beitragszahler erzogen. Das ist unsozial.“ … Weiterlesen