Bedrohte demokratische Freiheit
September 30, 2010 in Demokratie, Destruktiv, Gemeinwesen, Ökologie, Soziale Standards
Die Diskussionen der letzten Wochen über Integrität,
Integration, HARTZ IV, Verlängerung der AKW Laufzeiten, Abzocke durch Banken und Pharmaunternehmen: bei allen diesen Themen wurde überdeutlich, dass die Bürger mit den erreichten Lösungen und mit den nicht vollzogenen Verändeungen höchst unzufrieden sind. Dabei konnten wir einen Tenor nach Sicherheit und moralisch einwandfreien politischen Führung vernehmen. Es ist in den letzten Wochen sehr deutlich geworden: wenn wir uns nicht um die existentiellen Fragen der Bürger kümmern, vernünftige und nachhaltige Lösungen in einem funktionierendem Gemeinwesen finden, dann besteht die Gefahr, dass die Bürger die demokratischen Errugenschaften als unsicher erleben und nach sicher erscheindenden Lösungen suchen. Die Gefahr von Abbau demokratischen Strukturen. Diese Gefahr kann nicht hoch genug eingeschätzt werden. In manchen Kommentaren der Medien wird bereits von drohenden sozialen Unruhen gesprochen. Das erschreckende dabei ist, dass diese Erscheinungen unsere gewählten Volksvertreter und die Bundesregierung völlig unbeeindruckt kalt und stur weiter eine Lobbyistenkonforme Politik machen lassen. Nun zeigt wohl auch die Studie von Professor Opaschowski, dass diese Ängste von Unsicherheiten bedeutsam und mehr sind, als nur Eindrücke der letzten paar Wochen:
….„In den anhaltenden Krisenzeiten wollen die Menschen sicher leben und in doppelter Weise für ihre Zukunft vorsorgen: Sie suchen materielle Sicherheit und zugleich soziale Geborgenheit, auch wenn sie dabei Einbußen an persönlicher Freiheit und Unabhängigkeit hinnehmen müssen“, so Professor Opaschowski, der Autor der Studie. Die Sicherheit (80%) ist mittlerweile wichtiger als die Freiheit (64%). Das Schutzbedürfnis rückt zunehmend ins Zentrum des Lebensinteresses. Und die Sehnsucht nach Sicherheit wird immer größer (1995: 49% – 2010: 80%). Ein grundlegender Einstellungswandel in Zeiten der Wohlstandswende.
Die Freiheit ist als Grundrecht des Menschen „unverletzlich“. So steht es im Grundgesetz von 1949. „Das Freiheitspostulat des Grundgesetzes stößt zunehmend an seine Grenzen, wenn die Grundgeborgenheit großer Teile der Bevölkerung und der Schutz ihrer Privatsphäre nicht mehr gewährleistet sind“, so Prof. Dr. Opaschowski. „Der Einstellungswandel der Bevölkerung hat existentiellen Charakter. Dahinter verbirgt sich die Zukunftsangst vor einer Gesellschaft ohne soziale Sicherung – ohne sicheres Einkommen, ohne sicheren Job und ohne sichere Rente. Antworten auf die Zukunftsfrage ‚Wovon sollen wir in Zukunft leben?‘ sind offener denn je.“ Wenn Grundversorgung und gesicherte Existenz nicht mehr garantiert werden können, dann breiten sich prekäre Lebensverhältnisse aus. Die Zukunftsgewissheit schwindet; der Freiheitsgewinn schlägt in Sicherheitsverlust um…..” (Stiftung für Zukunftsfragen)
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