Die Sünden der Vergangenheit zeigen eine nach der anderen ihre giftigen Früchte. Der amerikanische Präsident verbraucht in Irak schon über 700 Milliarden USD – natürlich frisch gedruckt. Die Immobilienkrise der USA zieht immer mehr Banken und Finanzinstitute in den Schraubstock der Hilflosigkeit. Der Konjunkturmotor ist noch eine zarte Pflanze, die eine ökologische Pflege braucht. Die SPD weiß nichts besseres zu tun, als in einer Situation, die Deregulierung braucht, alte Regeln wieder aufzuwärmen. Ich weiß nicht, was Herr Beck eigentlich regieren will, wenn ihm das Wirtschaftssystem um die Ohren fliegt. An der türkisch-irakischen Grenze kocht es vom Tag zu Tag mehr. Die Spekulanten treiben den Ölpreis hoch und unsere Stromkonzerne riechen Lunte, hängen sich dran und die Verbraucher wie die Wirtschaft können schauen, wo sie bleiben. Die Überregulierungen, Subventionen und eine hemmungslose Ausweitung der Geldumlaufmenge hat die Probleme in den letzten Wochen nahe an den Siedepunkt gebracht.
Frau Dr. Merkel – wir brauchen Luft – die Wirtschaft und die Bürger müssen atmen, um aus der Krise wieder eine Wende gestalten zu können.
– die Steuern müssen runter
– die Steuerreform muss eine schnelle Vereinfachung des Geldkreislaufes unterstützen
– die Subventionen müssen massiv abgebaut werden
– Hedge-Fonds müssen einen Verbot von Zerlegung unseren Firmen bekommen und dürfen nur gegen an Bedingungen geknüpfte Kautionen in Deutschland tätig werden
– Die Bundesbank muss die Goldreserven auffüllen
– im Moment können wir es uns nicht leisten, das Volksvermögen zu Befriedigung der Allmachtphantasien von Herrn Mehdorn zu verschleudern. Also kein Börsengang der Bundesbahn.
– Usw.
Der Maßnahmekatalog ist nicht so riesig, auch nicht so gefährlich und wir können uns mit wirklichen Reformen wieder zu einem starken Motor und Gestalter in der Gemeinschaft der Weltwirtschaft etablieren. Das hat nichts mit Großmachtgelüsten zu tun, sondern mit der schlichten Tatsache – wenn wir es nicht tun, dann werden die Vorwürfe der Schwellenländer reale Folgen haben, die für „Made in Germany“ vom großen Nachteil werden – wir haben dann nichts zu melden. Von USA, die selbst in Billionen-Bereich zu 80% in Asien verschuldet ist, können wir da keine Hilfe erwarten, schon gar nicht nachhaltige Impulse. Die kürzliche Zinssenkung der USA-Notenbank war der beste Beispiel dafür, dass den USA das Hemd näher ist als die Jacke der Weltwirtschaft.
Frau Dr. Merkel, wenn schon die Schwellenländer ihre Stimmen erheben, dann müssen wir handeln – uns Luft zum Atmen und zum Arbeiten schaffen.